veröffentlicht am Mittwoch, 01.04.2015
Geschätzte Frau Präsidentin
Geschätzte Schulrätinnen und Schulräte
Liebe Benknerinnen und Benkner
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sie konnten es der Rechnung der Gemeinde sicherlich entnehmen oder werden es an der anschliessenden Versammlung der politischen Gemeinde noch hören. Das Jahresergebnis 2014 von Schul- und politischer Gemeinde, ist mit einem Ertragsüberschuss von über 700‘000.- gut ausgefallen. Für das umsichtige Haushalten mit den öffentlichen Geldern, möchte ich mich bei den Behördenmitgliedern bedanken.
Mehr Kummer bereitet mir aber der Blick auf das Budget 2015, wobei insbesondere die Schulgemeinde mit einer Aufwandsteigerung um rund 600‘000.- mit einem massiven Mehraufwand aufwartet. Dies hat in der CVP Benken für Diskussionen gesorgt. Zum einen sind die massiven Kostensteigerungen nichts Neues, zum anderen verunmöglicht der budgetierte Betrag aber auch, dass die politische Gemeinde ihren Steuerfuss senken kann.
Betrachtet man die Mehraufwendungen, so kommt man zum Schluss, dass diese durchaus begründet sind. Zum einen hat die Gemeinde Kaltbrunn die Beitragsgelder für die Beschulung der Real- und Sekundarschüler erhöht, zum anderen ist aber auch die Anzahl an zu beschulenden Kinder gestiegen. Schliesslich müssen drei weitere Kinder neu eine spezielle Schule besuchen, was dann insgesamt bald einmal 500‘000.- ausmacht. Das Wohl der Kinder liegt uns allem am Herzen und da kann und will auch wirklich niemand etwas sagen.
Mit Blick auf die künftige Steuerfussentwicklung stelle ich aber leider fest, dass eine Steuerfussenkung künftig nicht möglich sein wird, wenn die Kostenentwicklung in der Schule in diesem Ausmass weitergeht. Die politische Gemeinde sieht vor, dass die Steuern im Jahr 2018 gesenkt werden sollen. Doch ohne klaren Massnahmenplan scheint mir dieses Ziel nicht ohne weiteres realisierbar. Stossend erscheint es mir zudem, dass die politische Gemeinde bzw. der Gemeinderat die Kosten der Schule grundsätzlich einfach hinzunehmen hat, ohne dass ein Mitspracherecht besteht. Eine gesamtheitliche Finanzplanung scheint mir somit nicht möglich. Ebenfalls fehlt es an einer gemeinsamen Vision von Schule und Gemeinde, wie sich unsere Gemeinde in den nächsten 5 bis 10 Jahren weiterentwickeln soll.
Doch wie kann dieses Problem gelöst werden? Natürlich kann der informelle Austausch zwischen den Behörden weiter verbessert werden. Ich bin aber der Meinung, dass heute bereits ein reger Austausch stattfindet. So liegt die Lösung des Problems schliesslich in einem Vorschlag, der bereits im Jahr 2009 – anlässlich meiner ersten Bürgerversammlung- diskutiert wurde. Es wäre die Schaffung einer Einheitsgemeinde, welche eine gesamtheitliche Betrachtung und eine gesamtheitliche Zukunftsvision ermöglichen würde. Im Jahr 2009 ist ein entsprechender Prüfungsantrag knapp gescheitert und es würde mir wohl als Zwängerei ausgelegt, wenn ich als Präsident der CVP Benken am heutigen Abend einen formellen Antrag zur Schaffung einer Einheitsgemeinde stellen würde. Ich bin aber der klaren Meinung, dass es für den teilweise neu zusammengesetzten Schulrat zumindest angebracht wäre, sich angesichts der dargelegten Problematik im Verlaufe dieses Jahres mit der Thematik zu befassen. Es würde mich freuen entweder im „Nüs vu üs“ oder allenfalls auch an der Schulbürgerversammlung 2016 zu hören, wie der Schulrat zum Thema Einheitsgemeinde steht. Der Ball liegt nach meiner Meinung klar beim Schulrat.